Kriminalität
Polizei: Hasskriminalität in der Region nimmt deutlich zu
Im Laufe der Woche hat die Polizei im Netz auf Fälle von Hasskriminalität aufmerksam gemacht. Hintergrund sind auch gestiegene Zahlen im Bereich der Direktion Osnabrück, zu der Ostfriesland gehört.
Ostfriesland/Osnabrück - Von Montag bis Freitag dieser Woche hat die niedersächsische Polizei bei den sozialen Netzwerken über Hasskriminalität aufgeklärt. Beteiligt war auch die Polizeidirektion Osnabrück, die für Ostfriesland zuständig ist. „Unter dem Motto ‚Hass ist keine Meinung‘ wurden Videos und Beiträge mit realen Beleidigungen und Bedrohungen veröffentlicht, die aufzeigen, welche Konsequenzen auf solche Posts folgen können“, heißt es in einer Pressemitteilung zur Aktionswoche. Ziel sei es gewesen, zu sensibilisieren und aufzuklären, um insbesondere den Unterschied zwischen Meinung und Straftat deutlich zu machen. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden“, schreibt die Polizei.
„Hass und Hetze haben weder im Netz noch im realen Leben etwas zu suchen. Das Internet ist nicht der Wilde Westen. Es ist erschreckend, wie beleidigend, verletzend und verachtend manche User kommunizieren – meist aus der Anonymität heraus. Auch wir als Polizei spüren das zunehmend“, wird Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, zitiert. Die Anzahl von Hasspostings sei im vergangenen Jahr im Zuständigkeitsbereich der Polizei- direktion Osnabrück „stark angestiegen“. Im Vergleich zum Jahr 2020, in dem es 75 Fälle gegeben habe, hätten die Fallzahlen nun im unteren dreistelligen Bereich gelegen. Im Vergleich dazu seien es 2017 noch 26 Fälle gewesen. In einigen Fällen hätten die Beschuldigten in öffentlichen, für jeden einsehbaren Accounts, Bilder mit Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen gepostet.
„Halt die fresse du menschlicher Abschaum“
In einem konkreten Fall habe ein Beschuldigter bereits im Jahr 2018 bei WhatsApp geschrieben: „Halt die fresse du menschlicher Abschaum geh ins arbeits Lager wo du hingehörst deine Familie ist der Beweis das Hitler nicht alle missgeburten vergast hat“. „Der Fall wurde im Rahmen einer Handyauswertung in einem anderen Kontext bekannt und zur Anzeige gebracht, gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt“, so die Polizei. Polizeipräsident Maßmann: „Ganz klare Botschaft: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Straftaten werden konsequent verfolgt. Wir treten jeglichen demokratiefeindlichen Bestrebungen entschlossen entgegen.“ Eine Vielzahl strafrechtlich relevanter Posts werde jedoch gar nicht erst angezeigt. Begegnen einem im Netz Hasspostings oder ist man selbst davon betroffen, sollte sofort Anzeige bei der Polizei erstattet werden.
Nicht nur die Polizei selbst verwies im Internet auf die Aktionswoche, auch andere in der Öffentlichkeit stehende Personen unterstützten sie. Mit dabei war beispielsweise der Leeraner Landrat Matthias Groote. Auf einem Foto ist der Landrat mit einem Tablet zu sehen, auf dem der Hashtag #HassIstKeineMeinung steht. „Hass und Hetz dürfen keinen Platz haben. Nirgenwo. Auch im Netz muss gelten: Respekt und Toleranz“, so Groote bei Twitter.
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